MIETEN RUNTER 2.0 : Dörfer reAKTIVIEREN (Jobs, Internet, Bahn, Leerstände…) = Metropolen ENTLASTEN

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Berlin, Hamburg, München, Frankfurt … : Höchstmieten trotz Bau-Boom (CO2-Schleuder!), Immo-Haie, Verkehrschaos, soziale Infrastruktur überlastet, Klimaschutz verliert. In strukturschwachen Regionen dagegen verursachen Abwanderung und schwindende Infrastruktur riesige Probleme. Das geht besser!

Zeit für Strukturpolitik 2.0 (finanzielle Anreize !!!): Jobs RAUS zu den Menschen im Land, nicht umgekehrt! Boom-Städte entlasten! Leerstand (2 Mio. Whg. in Deutschland) nutzen, Dorf- u. Stadtkerne wieder mit Leben füllen!

Land AUFwerten Stadt ABkühlen = Mieter, Natur & Klima & Gesellschaft schützen!

Das ist viel effektiver, menschen- und klimafreundlicher als die aktuelle Zubau-Politik in den Großstädten, die nur den Bau- und Immo-Managern nutzt, aber nicht den Normal- und Wenigverdienern, und massiv Umwelt zerstört durch CO2-intensiven Betonbau, Zehntausende Bau-Lkw-Fahrten täglich, Staub, Lärm, Dreck. Riesige Wohnanlagen, Bürotürme, Gewerbegebiete, Straßen, Supermärkte etc.pp., dies alles ohne Rücksicht auf Stadtnatur, Grün- und Ackerflächen, Bäume.

Der Druck, für Job, Studium, Ausbildung in die Großstädte ziehen zu müssen, zerreißt Familien, lässt Dörfer und Kleinstädte veröden, stärkt Extremisten.

Dazu kommen Zukunftsfragen wie: Wo soll angesichts der zunehmenden Trockenheit eigentlich das viele Wasser für immer mehr Stadtbewohner herkommen? Schon jetzt gibt es z.B. in München Streit darüber mit den Quellgebieten, in Berlin schwächeln die Zuflüsse.

Wir brauchen das Rad nicht mal neu zu erfinden: Es gab schon mal Infrastruktur für alle in Deutschland, vom Kreiskrankenhaus bis zum engmaschigen Bahn-Netz bis in die kleinste Stadt, sinnvoll verteilt im ganzen Land, alles da. Fatalerweise abgeschafft, ausgedünnt, stillgelegt, privatisiert. Diese Infrastruktur müssen wir reaktivieren, ergänzen, modernisieren. Für gleiche Chancen im ganzen Land, egal wo man lebt!

Gleichwertige Lebensverhältnisse in Land und Stadt sind sozial gerecht, ökologisch und ökonomisch vernünftig. So entziehen wir Luxus-Investoren die Geschäftsgrundlage, helfen den Mietern und verhindern soziale Spaltung.

Wir brauchen für Deutschland

  1. Anreize für Wirtschaft, Bildung, Forschung, sich bedarfsgerecht und im Einklang mit dem Willen der örtlichen Bevölkerung im GANZEN Land anzusiedeln, nicht nur in München, Berlin, Hamburg und einigen anderen Ballungsräumen.
  2. massive Investitionen in die Infrastruktur strukturschwächerer Regionen, die Bevölkerung und Arbeitsplätze verloren haben. Dorf- und Stadtkerne sanieren, Gewerbe-Leerstände reaktivieren und CO2-sparend modernisieren statt CO2-intensivem Neubau!
  3. eine bessere Gemeindefinanzierung in Zusammenarbeit mit dem Bund: Schluss mit der Abhängigkeit der Gemeinden von der Gewerbesteuer (‚Zwang zum Betonieren‘). Ein modernes, klimafreundliches Finanzierungskonzept muss her!

Bis zur Bundestagswahl im September 2021 ist ein Strukturplan für Deutschland auszuarbeiten, damit die Menschen eine fundierte Grundlage für ihre Wahlentscheidung haben. Darin sollen konkrete Schritte, Zeitrahmen und Finanzierungszusagen vereinbart werden.

Dazu sollte eine öffentlich tagende Strukturkommission eingerichtet werden, wie 2018 die Kohlekommission – allerdings so, dass die Ergebnisse anschließend auch wirklich umgesetzt werden. Politik, neutrale Experten, Vertreter von Boom- und Abwanderungsregionen, Vertreter der Daseinsvorsorge (z.B. Bahn, Telekommunikation, Wasserwirtschaft, Gesundheit, Bildung), Organisationen.

Ziel sind Sofort-Maßnahmen 2021 und ein Plan bis 2025 für Gleichwertige Lebensverhältnisse.

Informationen & Karten

Teilhabe-Atlas Berlin-Institut mit 6 Regionen-Clustern von ‚Reich‘ bis ‚Abgehängt‘

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI): Deutschlandatlas

Statistisches Bundesamt: Datenreport 2021 (z.B. S. 13 Bevölkerungsentwicklung)
Europ. Statistikamt: Living conditions in Europe/Lebensbedingungen in Europa (Ausgabe 2018, Engl. Sprache)

Ideen (Beispiel): Internetkabel selbst eingepflügt: Halsbach bei Altötting

Medienberichte (Beispiel): SZ vom 14.07.2020: Extra-Millionen für die Schiene / Mittelzentren ohne Bahnanschluss

Begründung zur Online-Petition

2 Millionen Wohnungen stehen leer – gebaut wird das Falsche

Die Zahl der Wohnungssuchenden in den Städten sinkt nicht, obwohl jedes Jahr Tausende Wohnungen gebaut und dafür klimarelevante Grünflächen versiegelt, Wälder und Stadtbäume gefällt werden. Kein Wunder: Privatinvestoren bauen oft das Falsche. Die Metropolen werden zubetoniert ohne positiven Effekt für Bedürftige, den die Städte so dringend bräuchten. Die Baukosten für die öffentliche Hand gehen durch die Decke. Bauen, bauen, bauen KANN nicht die Lösung sein.

„In Deutschland wird nicht generell zu wenig gebaut, sondern am Bedarf vorbei. Während in Berlin und anderen Metropolen Wohnungsnot herrscht, stehen bundesweit immer mehr Häuser leer“, so ein Bericht von N-TV vom 30. Juli 2019. Laut einer Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) standen 2017 2,14 Millionen Wohnungen oder 5,2 Prozent leer. Im Jahr zuvor waren es noch 4,8 Prozent bzw. 1,98 Millionen Wohnungen. Heißt: Bundesweit stehen 2 Mio. Wohnungen leer, viele Regionen verlieren Menschen – und die Metropolen bauen alles ein zweites Mal, was woanders schon existiert. Wo ist da der Sinn?!

Profiteure des Wachstums-Booms sind NICHT die Mieter

Profiteure des städtischen Bau-Booms sind zuvorderst Gutverdienende und die Bau- und Immobilienbranche. Die Zuwachsprognosen bei den hochqualifizierten, gutverdienenden Arbeitnehmer sind enorm – schlecht für die Miet- und Preisentwicklung, die soziale Mischung innerhalb der Bevölkerung. Und am Ende sind die Reichen in der Stadt unter sich.

Bau-Boom hilft nicht gegen lokalen Wohnungsmangel und schadet dem Klima

Instrumente wie Einfamilienhaus-Bann und Berliner Mietendeckel [Anm: inzwischen (15.04.2021) vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt] sind umstritten und senken die Mieten weder effektiv noch nachhaltig, weil das Grundproblem bleibt: Der Run auf die Städte. Infrastruktur wird – politisch gewollt – ‚von klein nach groß‘ geschaufelt, vom Land abgezogen, in der Stadt zentralisiert – anders als früher, als jede Kreisstadt alles hatte, was man brauchte. In Gebieten, die Wirtschaftskraft verloren haben, gibt es nun viele freie Wohnungen, aber keine attraktiven Arbeitsplätze. Das muss sich ändern!

Überlastete Städte weiter zuzubetonieren in der Hoffnung, durch mehr Angebot die Preise zu senken, hat nicht zum Erfolg geführt. Die Mieten können nicht sinken, solange durch immer mehr Gewerbeansiedlung immer mehr Gutverdienende, die sich teures Wohnen leisten können, in die Großstädte und schließlich, wenn sich Familienzuwachs einstellt oder die Stadtmieten doch zu teuer werden, von dort ins Umland kommen. Die Städte fressen sich wie Kraken immer weiter nach draußen.

Strukturpolitik 2.0 ist der Schlüssel zur Lösung fast aller Probleme in Stadt und Land.

Das bedeutet: Um Druck von den Metropolen zu nehmen, müssen Finanzmittel & Jobs durch Anreize in strukturschwächere Regionen geleitet werden, ohne dabei jedoch sozialen und ökologischen Schaden anzurichten (z.B. Leerstand nutzen statt Neubau, moderne Technologien und Arbeitsformen durch Internet/HomeOffice, Bahnanschlüsse reaktivieren).

Ziel sind gleichwertige Lebensverhältnisse für GANZ Deutschland. Jede(r) soll da leben können, wo sie/er bzw. er/sie möchte, unabhängig vom Geldbeutel.

Die Pandemie hat uns gelehrt: Wir brauchen die Rückkehr zu Wohn-, Arbeits- und Versorgungsstrukturen, die dezentral und dadurch krisenfester sind als Metropolen, in denen viel zu viele Menschen auf engem Raum leben, und die dadurch anfälliger und abhängiger sind, von Lebensmitteln über Energie bis zum Gesundheitsbereich.

Damit wäre auch familien- und gesellschaftspolitisch viel gewonnen. Derzeit bleiben die Herkunftsfamilien oft alleine zurück, wenn ‚die Jungen‘ wegziehen und ins Berufsleben starten. Damit können sich die Generationen nicht mehr gegenseitig unterstützen.

Wir müssen die ‚Ländlichen Räume‚ wieder stark machen, z.B. durch

  • Förderung vielfältiger, offener, flexibler und inklusiver dörflicher Gemeinschaften
  • technische Infrastruktur (Internet, Mobilfunk)
  • Wiederherstellung stillgelegter Zugverbindungen
  • Rückgängig machen der Privatisierung und Schließung der Kreiskrankenhäuser und Geburtsstationen, Anbindung aller Regionen an Notfall- und Hochleistungsmedizin (z.B. massiver Ausbau der Luftrettung)
  • (Erwachsenen-)Bildung
  • attraktive Kulturangebote (tolles Beispiel sind die Top-Ausstellungen im Rosenheimer Lokschuppen)

Der Bund ist gefordert, die Weichen richtig zu stellen. Art. 72 Abs. 2 GG garantiert dem Bund das Gesetzgebungsrecht, „wenn und soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet … im gesamtstaatlichen Interesse eine bundesgesetzliche Regelung erforderlich macht.“

Mehr Infos: www.metropolregion-nein-danke.de

Schwester-Petition (bezieht sich auf Bayern) auf Open Petition oder unter www.metropolregion-nein-danke.de: Volle Stadt, leeres Land = Leerstand in N-/O-Bayern, Miet-Wahnsinn in München: Herr SÖDER, Ihr Job!

Text: Dipl. Politologin Astrid Pfeiffer, Foto: privat