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Dauerstau von München bis zur Zugspitze, Mega-Mieten, rasant zubetoniert und trotz Klima zerstörendem Bau-Boom immer teurer – das ist Oberbayern 2021. Die irre Wachstumsspirale schadet Mietern, Familien und Umwelt, während andere Teile Bayerns, z.B. im Norden und Osten, als strukturschwach gelten.
Wir brauchen mehr Chancen für ländliche und für strukturschwache Räume und dadurch Entlastung für Südbayern/Alpenvorland.
Bundesweit stehen 2 Mio. Wohnungen leer, viele Regionen verlieren Menschen – und in der ohnehin überlasteten Stadt bauen wir alles ein zweites Mal, was woanders schon existiert (Wohnraum, Gewerbebauten). Wo ist da der Sinn?!
Zeit für Plan B(ayern): Gut und DEZENTRAL leben/arbeiten in GANZ Bayern. Jede(r) soll leben können, wo er/sie will, in Stadt oder Land, Nord oder Süd, Ost oder West, und alle Möglichkeiten für Job, Familie, Gesundheit, Bildung und alle anderen Bereiche haben.
Für eine bayernweit ausgleichende, mieter- und klimafreundliche Strukturpolitik 2.0 ! (Stadt-Land-Appell BAYERN zur Bundestagswahl 2021)
Art. 3 Abs. 2 der Bayerischen Verfassung lautet: „Der Staat fördert und sichert gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land.“
Politik in Bayern muss Wachstum regionenspezifisch steuern. Wir brauchen für Bayern
- Anreize für Wirtschaft, Bildung, Forschung, sich bedarfsgerecht und im Einklang mit dem Willen der ortsansässigen Bevölkerung in GANZ Bayern anzusiedeln, nicht nur in München, dem südlichen Oberbayern und einigen wenigen anderen Gebieten.
- massive Investitionen in die Infrastruktur strukturschwächerer Regionen, die Bevölkerung und Arbeitsplätze verloren haben. Dorf- und Stadtkerne sanieren, Gewerbe-Leerstände reaktivieren und CO2-sparend modernisieren statt CO2-intensivem Neubau!
- eine bessere Gemeindefinanzierung in Zusammenarbeit mit dem Bund: Schluss mit der Abhängigkeit der Gemeinden von der Gewerbesteuer (‚Zwang zum Betonieren‘). Ein modernes, klimafreundliches Finanzierungskonzept muss her!
Die Bundestagswahl kann sehr gut dazu genutzt werden, Veränderungen auch in den Ländern anzustoßen:
Bis zur Bundestagswahl im September 2021 ist ein Strukturplan für Bayern auszuarbeiten, damit die Menschen eine fundierte Grundlage für ihre Wahlentscheidung haben. Darin sollen konkrete Schritte, Zeitrahmen und Finanzierungszusagen vereinbart werden.
Dazu sollte eine öffentlich tagende Strukturkommission eingerichtet werden. Politik, neutrale Experten, Vertreter von Boom- und Abwanderungsregionen, Vertreter der Daseinsvorsorge (z.B. Bahn, Telekommunikation, Wasserwirtschaft, Gesundheit, Bildung), Organisationen wie z.B. Naturschutz und Mieterverbände.
Ziel sind Sofort-Maßnahmen 2021 und ein Plan bis 2025 für Gleichwertige Lebensverhältnisse. Bayerisches Landesplanungsgesetz und Landesentwicklungsprogramm sowie die Regionalpläne sind entsprechend anzupassen.
Informationen & Karten
Teilhabe-Atlas Berlin-Institut mit 6 Regionen-Clustern von ‚Reich‘ bis ‚Abgehängt‘
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI): Deutschlandatlas
Statistisches Bundesamt: Datenreport 2021 (z.B. S. 13 Bevölkerungsentwicklung)
Europ. Statistikamt: Living conditions in Europe/Lebensbedingungen in Europa (Ausgabe 2018, Engl. Sprache)
Ideen (Beispiel): Internetkabel selbst eingepflügt: Halsbach bei Altötting
Medienberichte (Beispiele):
ZDF-Satire ‚Die Anstalt‘ (29.01.2019) über Bahn-Abbau, Stuttgart21, Lobby-Filz und seine Folgen für die Allgemeinheit
SZ (14.07.2020): Extra-Millionen für die Schiene / Mittelzentren ohne Bahnanschluss
Begründung zur Online-Petition
Die Bayern lieben ihre weltoffene, gemütliche Stadt München und das schöne Oberland. Doch zu viel Liebe (sprich: der derzeitige Wachstums-Boom) überfordert die Region. Dieser Boom nutzt nur den Reichen, Immobilien- u. Bau-Managern und Lobbyisten.
Die traurige Bilanz: Verdrängung von Normal- und Wenigverdienern, Stau, Abgase, soziale Infrastruktur am Limit. Hinterhöfe, Grün- u. Spielflächen sowie wertvolle Lebensmittel-Äcker zubetoniert, Jahrhundert-Bäume gefällt, geschützter Münchner Wald von Kies-Ausbeute bedroht.
Das Alpenvorland ächzt unter dem Freizeitverkehr durch die wachsende Stadtbevölkerung, und die Prognosen sagen weiteres starkes Wachstum voraus.
In strukturschwächeren Regionen (z.B. Teile Nord- u. Ost-Bayerns, siehe in der Petition unter ‚Karten‘) dagegen liegt Infrastruktur brach (z.B. Wohn- u. Gewerbeflächen), wird abgebaut (z.B. Bahnverbindungen, medizinische Versorgung) oder garnicht erst aufgebaut (z.B. schnelles Internet).
Familien werden zerrissen: Erwachsen gewordene Kinder müssen für den Beruf in den Großstadt gehen, finden dort aber keinen Kitaplatz für die Enkel. Großeltern bleiben in der Heimatregion zurück und brauchen im Alter externe Pflege. Mehr-Generationen-Familien, die die Versorgung ihrer Mitglieder selbst sicherstellen, werden zum Auslaufmodell – mit schwerwiegenden Folgen für die gesamte Gesellschaft.
Strukturpolitik 2.0 ist der Schlüssel zur Lösung fast aller Probleme in Stadt und Land. Das heißt: Von der Politik vernachlässigte, strukturschwache bzw. ländliche Regionen milliardenschwer fördern und im Einklang mit der jeweiligen Bevölkerung (wieder)aufbauen! Attraktive Jobs (durch Anreize für Unternehmen) und moderne Infrastruktur schaffen, Wohn- und Gewerbe-Leerstand reaktivieren.
Die sog. Daseinsvorsorge muss der Staat in jedem Winkel des Landes gewährleisten, z.B. Internet und Mobilfunk, Reaktivierung von Bahnanschlüssen, die seit der Privatisierung 1994 stillgelegt wurden, Wiederansiedlung von Ärzten und Kliniken. Dann kommen auch weitere Betriebe, Läden, Kulturprojekte und vieles mehr. Gute Ideen gibt es genug, z.B. selbst eingepflügte Internetkabel wie in Halsbach bei Altötting.
Schwester-Petition (bezieht sich auf ganz Deutschland): MIETEN RUNTER 2.0: Dörfer reAKTIVIEREN (Jobs, Internet, Bahn, Leerstände …) = Metropolen ENTLASTEN
Text: Dipl. Politologin Astrid Pfeiffer, Foto: privat + i-Stock ID:186805903 sndr
ANHANG
Wegen der Längenbegrenzung der Petitionsplattform finden Sie ergänzende Informationen, die aber nicht unmittelbar zur Petition gehören, hier auf www.metropolregion-nein-danke.de
ANHANG
Folgen für Mieter, Umwelt/Klima, Familien, Gesellschaft
Die Bayern lieben ihre weltoffene, gemütliche Stadt München und das schöne Oberland. Doch zu viel Liebe (sprich: der derzeitige Wachstums-Boom) überfordert die Region. Dieser Boom nutzt nur den Reichen, Immobilien- u. Bau-Managern und Lobbyisten.
Die traurige Bilanz: Verdrängung von Normal- und Wenigverdienern, Stau, Abgase, soziale Infrastruktur am Limit. Hinterhöfe, Grün- u. Spielflächen, wertvolle Lebensmittel-Äcker zubetoniert, Jahrhundert-Bäume gefällt, geschützter Münchner Wald von Kies-Abbau bedroht.
Das Alpenvorland ächzt unter dem Freizeitverkehr durch die wachsende Stadtbevölkerung, und die Prognosen sagen weiteres starkes Wachstum voraus.
In strukturschwächeren Regionen (z.B. Teile Nord- u. Ost-Bayerns, siehe in der Petition unter ‚Karten‘) dagegen liegt Infrastruktur brach (z.B. Wohn- u. Gewerbeflächen), wird abgebaut (z.B. Bahnverbindungen, medizinische Versorgung) oder garnicht erst aufgebaut (z.B. schnelles Internet).
Familien werden zerrissen: Erwachsen gewordene Kinder müssen für den Beruf in den Großstadt gehen, finden dort aber keinen Kitaplatz für die Enkel. Großeltern bleiben in der Heimatregion zurück und brauchen im Alter externe Pflege. Mehr-Generationen-Familien, die die Versorgung ihrer Mitglieder selbst sicherstellen, werden zum Auslaufmodell – mit schwerwiegenden Folgen für die gesamte Gesellschaft (s.a. SZ vom 09.04.2021 ‚Das Modell Kleinfamilie hat versagt‘ ). Damit müssen und dürfen wir uns nicht abfinden!
Bevölkerung, Jobs und Wohnraum sind falsch verteilt. Im Ballungsraum München und Oberland viele Jobs, aber zu wenige Wohnungen, in anderen Regionen zu wenige Jobs und viele leerstehende Wohnungen.
Durch eine bessere Verteilung der Wirtschaftskraft innerhalb Bayerns verlöre München weder seine Weltoffenheit noch seinen Wohlstand. Der Region ging es immer gut, auch als man weniger gewachsen ist. München soll weltoffen und fortschrittlich bleiben. Aber nicht zubetoniert, überhitzt und unbezahlbar. Wirtschaftlich schwächere Regionen sollen dadurch die Chance erhalten, sich so zu entwickeln, wie sie es sich wünschen.
Ineffiziente Baupolitik: 2 Millionen Wohnungen stehen leer – gebaut wird das Falsche
Politiker tun – vermutlich in bester Absicht – genau das Falsche, um immer mehr Menschen in die Großstädte zu quetschen: Bauen, was das Zeug hält – und damit den Boom unbewusst weiter befeuern. Die Zahl der Wohnungssuchenden sinkt nicht, obwohl jedes Jahr Tausende Wohnungen gebaut werden. Kein Wunder: Privatinvestoren bauen oft das Falsche, und durch immer mehr Ansiedlung von Gewerbe kommen immer mehr Gutverdienende dazu. München und das Umland werden zubetoniert, ohne positiven Effekt für Bedürftige, den man so dringend bräuchte. Die Baukosten für die öffentliche Hand gehen durch die Decke. Bauen allein KANN also nicht die Lösung sein.
Bau- und Immobilien-Lobbyisten aber flüstern der Politik offenbar erfolgreich ein (https://www.bfwbayern.de/ ‚Brancheninteressen durchsetzen‘). Doch wer sich mit alten Zeitungsbeiträgen aus der Region beschäftigt, merkt sofort: Viel Bauen an sich hat in einem attraktiven Ballungsraum noch nie ein Wohnungsproblem gelöst, weil ständig weitere Nachfrage dazukommt – und diese wird von Politikern ja gewollt, die immer mehr Firmen ansiedeln, um Gewerbesteuer einzunehmen – die dann wieder nicht reicht, weshalb weitere Firmen angesiedelt werden, die Mitarbeiter mitbringen, sodass der Wohnraum wieder knapp wird, und so weiter – eine ewige Aufwärtsspirale.
Profiteure des Booms sind zuvorderst Gutverdienende und die Bau- und Immobilienbranche. Die Zuwachsprognosen bei hochqualifizierten, gutverdienenden ArbeitnehmerInnen für die Region München sind weiterhin enorm – schlecht für die Miet- und Preisentwicklung und die soziale Mischung der Bevölkerung.
Investoren kaufen Immobilien auf, betonieren die Grundstücke bis auf den letzten Quadratmeter zu und veräußern/vermieten an den, der sich’s leisten kann. Normal- und Wenigverdiener müssen wegziehen. Zugleich kommen Menschen – nicht mehr nur aus Bayern und Deutschland, sondern aus Europa und der ganzen Welt – nach Oberbayern, verlassen dafür Familie, Freunde und ihr gesamtes Umfeld in der Heimatregion – und finden in München keine Wohnung oder verdrängen, je nach finanziellen Möglichkeiten, bisherige Münchner Mieterinnen und Mieter.
Die Baubranche boomt, der Bedarf an Arbeitskräften in Bauindustrie und Handwerk kann auch mit ausländischen Arbeitskräften nicht mehr gedeckt werden. Normale Haushalte warten oft wochenlang auf Handwerker. Die wiederum finden weder Mitarbeiter noch Betriebsnachfolger, weil es in den teuren Großstädten bald nur noch Akademiker gibt.
Menschen in Hochhäuser zu stapeln (’nach oben bauen, um Fläche zu sparen‘), ist nur eine Scheinlösung, denn im Alltagsleben drängen alle zugleich in dieselbe Infrastruktur (S-Bahn, Straßen, Krippen, Kitas, Freizeitangebote, Grünflächen etc.). Laut Datenreport 2021 des Statistischen Bundesamts hat München mit 4.777 Einwohner/km² die mit Abstand höchste Bevölkerungsdichte aller deutschen Großstädte. Mit ’nur‘ 4.118 Einwohner/km² folgt Berlin auf Platz 2.
„In Deutschland wird nicht generell zu wenig gebaut, sondern am Bedarf vorbei. Während in Berlin und anderen Metropolen Wohnungsnot herrscht, stehen bundesweit immer mehr Häuser leer“, so ein Bericht von N-TV vom 30. Juli 2019. Laut einer Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) standen 2017 2,14 Millionen Wohnungen oder 5,2 Prozent leer. Im Jahr zuvor waren es noch 4,8 Prozent bzw. 1,98 Millionen Wohnungen.
Heißt: Bundesweit stehen 2 Mio. Wohnungen leer, viele Regionen verlieren Menschen – und die Metropolen bauen alles ein zweites Mal, was woanders schon existiert. Wo ist da der Sinn?!
Klimaschädlich: CO2-Schleuder ‚Bauen‘ treibt Klimawandel in Klimanotstands-Stadt München voran
Der Münchner Stadtrat hat 2019 den Klimanotstand ausgerufen, doch die CO2-intensive Bauindustrie wird nicht eingebremst, sondern sogar gefördert, anstatt in Form einer besseren Strukturpolitik endlich einen neuen Weg zu probieren, um die Ursachen für die Fehlentwicklung (Urbanisierung/Metropolisierung) zu beheben.
Neu zu bauen ist das Klimaschädlichste überhaupt, vor allem der übliche Betonbau. CO2, Staub, Ruß, Tausende Diesel-Lkw-Fahrten täglich, stinkende, laute Baumaschinen, Staub beim Graben, Abkippen, Transport, Zerschneiden von Material.
Und, leider oft vergessen: Der Erzeugung von Baumaterial geht immer die Ausbeute von Rohstoffen aus der Natur voraus. Zerstörung pur, z.B. Kiesausbeute im Münchner Bannwaldgürtel. Dann die energieintensive Weiterverarbeitung z.B. in einem Zementwerk.
Viele Bau- und Handwerks-Trupps kommen jeden Morgen von weit her angefahren, z.B. aus Niederbayern oder Schwaben, und verursachen dadurch weitere Emissionen.
Wie die Süddeutsche Zeitung am 29. März 2021 berichtet hat, kann München seine Klimaziele kaum mehr erreichen: ‚Energiewende: Münchens Klimaziele sind in Gefahr‘
Zitat: „Ein für Sommer erwartetes Gutachten, das die Stadt selbst in Auftrag gegeben hat, könnte für unliebsame Überraschungen sorgen. Darin soll dargelegt werden, ob München es mit den bisherigen Anstrengungen überhaupt schaffen kann, bis 2035 klimaneutral zu werden. Bereits im Jahr 2017 stellte das Öko-Institut aus Freiburg fest, dass München seine Klimaziele bis dahin verfehlt hat. So rechneten die Gutachter im Herbst 2017 vor, dass München theoretisch seit Juni 2019 überhaupt keine Emissionen mehr ausstoßen dürfe.“
Aus ökologischer Sicht ist es höchste Zeit für eine Rückbesinnung auf das, was an Wohnraum und Gewerbefläche überall im Land schon vorhanden ist, aber ungenutzt verfällt.
Geldverschwendung
Städtische Mitarbeiter und von der Kommune beauftragte Planer und Berater (z.B. Juristen) stecken viel Zeit in die riesigen Bauvorhaben privater Investoren. All das kostet die SteuerzahlerInnen Geld (da diese Zeit ja bezahlt wird, sog. ‚Eh-Da-Kosten‘), das gemeinsam mit den Ausgaben für boom-bedingte zusätzliche Infrastruktur (z.B. neue Straßen, zweite S-Bahn-Stammstrecke) wirtschaftlicher, ökologischer und sozialer angelegt wäre in der Re-Aktivierung verwaister Wohn- und Gewerbe-Strukturen in Regionen, die unter Abwanderung leiden oder viel weniger wachsen als das südliche Oberbayern.
Landesplanungsgesetz und Landesentwicklungsprogramm (LEP) setzen die falschen Prioritäten; Infrastruktur wird ‚von klein nach groß‘ geschaufelt statt umgekehrt, also dezentral, sodass alle gut versorgt wären, auch im kleinsten Weiler auf dem Land.
Auch in finanzieller Hinsicht wäre also eine Strukturpolitik 2.0 die richtige Antwort auf die Probleme.
Besonders strukturschwache Gemeinden
laut Landesentwicklungsprogramm:
| 1. Regierungsbezirk Niederbayern |
| 1.1 Landkreis Freyung-Grafenau |
| Haidmühle, |
| Philippsreut, |
| Sankt Oswald-Riedlhütte, |
| 1.2 Landkreis Regen |
| Gotteszell |
| 2. Regierungsbezirk Oberpfalz |
| 2.1 Landkreis Amberg-Sulzbach |
| Weigendorf |
| 2.2 Landkreis Cham |
| Lohberg |
| 2.3 Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab |
| Altenstadt a.d. Waldnaab, |
| Eslarn, |
| Georgenberg, |
| Neustadt a.d.Waldnaab, |
| Neustadt am Kulm, |
| Waidhaus, |
| Windischeschenbach |
| 2.4 Landkreis Schwandorf |
| Trausnitz, |
| Weiding |
| 2.5 Landkreis Tirschenreuth |
| Bärnau, |
| Fuchsmühl, |
| Krummennaab, |
| Mitterteich, |
| Reuth b.Erbendorf, |
| Waldershof, |
| Waldsassen, |
| Wiesau |
| 3. Regierungsbezirk Oberfranken |
| 3.1 Kreisfreie Stadt Hof |
| 3.2 Landkreis Bayreuth |
| Fichtelberg, |
| Mehlmeisel, |
| Warmensteinach |
| 3.3 Landkreis Coburg |
| Weitramsdorf |
| 3.4 Landkreis Hof |
| Helmbrechts, |
| Lichtenberg, |
| Münchberg, |
| Regnitzlosau, |
| Schauenstein, |
| Schwarzenbach a.d.Saale, |
| Schwarzenbach a.Wald, |
| Selbitz, |
| Sparneck, |
| Weißdorf |
| 3.5 Landkreis Kronach |
| Küps, |
| Marktrodach, |
| Nordhalben, |
| Schneckenlohe, |
| Teuschnitz, |
| Tschirn, |
| Wallenfels, |
| Weißenbrunn, |
| Wilhelmsthal |
| 3.6 Landkreis Kulmbach |
| Grafengehaig, |
| Guttenberg, |
| Ködnitz, |
| Mainleus, |
| Marktleugast, |
| Marktschorgast, |
| Neuenmarkt, |
| Presseck, |
| Untersteinach, |
| Wirsberg |
| 3.7 Landkreis Lichtenfels |
| Marktzeuln |
| 3.8 Landkreis Wunsiedel i.Fichtelgebirge |
| Arzberg, |
| Höchstädt i. Fichtelgebirge, |
| Kirchenlamitz, |
| Marktleuthen, |
| Röslau, |
| Schirnding, |
| Schönwald, |
| Selb, |
| Thiersheim, |
| Thierstein, |
| Weißenstadt, |
| Wunsiedel |
| 4. Regierungsbezirk Mittelfranken |
| 4.1 Landkreis Ansbach |
| Oberdachstetten |
| 5. Regierungsbezirk Unterfranken |
| 5.1 Landkreis Bad Kissingen |
| Euerdorf, |
| Geroda, |
| Riedenberg, |
| Wartmannsroth, |
| Wildflecken |
| 5.2 Landkreis Rhön-Grabfeld |
| Hendungen, |
| Herbstadt, |
| Höchheim, |
| Oberstreu, |
| Schönau a.d. Brend, |
| Stockheim, |
| Sulzdorf a.d. Lederhecke |
| 5.3 Landkreis Haßberge |
| Aidhausen, |
| Bundorf, |
| Kirchlauter, |
| Ermershausen |
| 5.4 Landkreis Main-Spessart |
| Mittelsinn, |
| Neuendorf |
Schwester-Petition (bezieht sich auf ganz Deutschland): MIETEN RUNTER 2.0 = Land reAKTIVIEREN (Jobs, Internet, Bahn, Leerstände etc.) STOPPT Metropol-BOOM!
Text: Dipl. Politologin Astrid Pfeiffer, Foto: privat + i-Stock ID:186805903 sndr